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Betreff:

Sitzung des Rates der Stadt Einbeck

Gremium:

Rat der Stadt Einbeck

Datum:

Mi, 04.12.2019

Uhrzeit:

17:00

Raum:

Halle Altes Rathaus, Einbeck

Ort:

Altes Rathaus, Marktplatz 6 - 8, 37574 Einbeck

Dokumente

Bekanntmachung Sammeldokument individuell Anwesenheit Öffentliches Protokoll

TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes für das Ratsmitglied Reinhard Brinckmann und Sitzübergang auf die Ersatzperson Henning Eggert	2019/3034	ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2019	2019/2568
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, sonstige wichtige Angelegenheiten und Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 4.1	Teilstrategie für das Handlungsfeld Verwaltungsmodernisierung: IT-Strategie der Stadtverwaltung	/2768-03-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	ZILE-Antrag Bürgerhaus Kreiensen	2019/2938	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Anfrage von Ratsherrn Eggers: Sanierung ehemaligen Waisenhaus in der Baustr. 23	2019/3028	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Planfeststellungsverfahren zur 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar, Abschnitt B; hier: Kostenerstattung für verlorenes Klageverfahren	V/763-03-01-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag Bündnis90/Die Grünen: Schaffung von Blühwiesen	2019/3023	geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktionen FDP und der Grünen: Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung	2019/3025	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion: Hochwasserschutz Beeke/Ortschaft Vardeilsen	2019/3029	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan für bedarfsgerechte Krippenplätze in Einbeck	2019/3030	geändert beschlossen
Ö 10	Antrag des Ratsherren Udo Harenkamp (AFD) auf Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes der Zerstörungsfläche des Sturmes Friederike im Bereich Ahlshausen-Opperhausen, Olxheim-Rittierode und Haieshausen	2019/2965	geändert beschlossen
Ö 11	Festlegung des Termins für die Bürgermeisterwahl in Einbeck	2019/2960	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bestellung eines Ortsbeauftragten für die Ortschaft Wenzen	2019/2962	ungeändert beschlossen
Ö 13	Benennung von hinzugewählten Mitgliedern für den Ausschuss Schule und Sport	2019/3027	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Satzung der Stadt Einbeck über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	2018/2569	ungeändert beschlossen
Ö 15	3. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Einbeck, Neukalkulation der Friedhofsgebühren	2019/2974	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bauliche Maßnahmen zur Inklusion an den Grundschulen der Stadt Einbeck	/MV/1964-01-01	geändert beschlossen
Ö 17	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Stadt Einbeck	2019/2937	ungeändert beschlossen
Ö 17.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Stadt Einbeck ohne Einbecker Hospitalstiftungen	019/2937-03-01	ungeändert beschlossen
Ö 17.2	Entwurf des Stellenplanes der Stadtverwaltung für das Haushaltsjahr 2020		ungeändert beschlossen
Ö 18	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Einbecker Hospitalstiftungen 2020	2019/3024	ungeändert beschlossen
Ö 19	Annahme von Spenden, Schenkungen, ähnlichen Zuwendungen durch den Rat aufgrund Überschreitung der Wertgrenzen	2019/3013	ungeändert beschlossen
Ö 20	Ausfallbürgschaft Landkreis Northeim für einen Teilbetrag eines Landkreisdarlehens für die Ilmebahn GmbH	2019/3014	ungeändert beschlossen
Ö 21	1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Einbeck über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben	2019/2947	ungeändert beschlossen
Ö 22	Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes	2018/2432-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Entwurfsplanung zum Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) und Umbau des Bahnhofsvorplatzes; Bebauungsplan Nr. 83 "Thiaisplatz - ZOB" hier: Städtebaulicher Vertrag und Mittelbereitstellung als außerplanmäßige Ausgabe	019/2850-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 2 "Vor den Hegeäckern", 2. Änderung, mit örtlicher Bauvorschrift (Stadt Einbeck, Ortschaft Opperhausen);hier: Abwägung und Beschluss zu allen im Planverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2019/2748-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stadtbusverkehr Einbeck; hier: Kostenübernahme des Defizits der Ilmebahn GmbH durch die Stadt Einbeck	2019/2934	ungeändert beschlossen
Ö 26	Etablierung eines kommunalen Energiemanagementsystems	2019/2996	ungeändert beschlossen
Ö 27	Beteiligung der Stadt Einbeck an der "Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH" zum Zweck der Kooperation auf dem Gebiet der Klärschlammverwertung	019/2840-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Haushaltsplan 2020 des Kommunalen Bauhofes der Stadt Einbeck	2019/2979	ungeändert beschlossen
Ö 28.1	Stellenplanänderungen für das Jahr 2020 des Kommunalen Bauhofes der Stadt Einbeck	2019/2983	ungeändert beschlossen
Ö 29	Wirtschaftsplan "Stadtentwässerung Einbeck" 2020	2019/2991	ungeändert beschlossen
Ö 29.1	Stellenübersicht der Stadtentwässerung Einbeck für das Wirtschaftsjahr 2020	2019/2986	ungeändert beschlossen
Ö 30	5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Einbeck über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung in dem Ortsteil Andershausen	2019/2992	ungeändert beschlossen
Ö 31	3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Einbeck über die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattung und Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung Kreiensen	2019/2993	ungeändert beschlossen
Ö 32	Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 33	Einwohnerfragestunde
	Nichtöffentlicher Teil (20:30 - 20:40 Uhr)
N 34	(nichtöffentlich)
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)
N 36.1	(nichtöffentlich)
N 36.2	(nichtöffentlich)
N 36.3	(nichtöffentlich)
N 37	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Einbeck - 04.12.2019