Ratsinformationssystem

Wortprotokoll:

- Ratsherr Teutsch weist darauf hin, dass die Einwohner von Ahlshausen-Sievershausen mittlerweile seit 10 Monaten ohne Mobilfunkanbindung seien. Es sei nach wie vor keine Lösung mit dem Anbieter O2 in Sicht, er bittet die Verwaltung hier nochmals nachzuhaken.

 

Um einen Überblick für den Zustand der Straßen zu erhalten, regt Ratsherr Teutsch an, im Straßenkataster auch neben dem Zustand der Straßen die Unterhaltungsmaßnahmen zu dokumentieren.

 

Fachbereichsleiter Mertens weist darauf hin, dass der Auftrag für das Straßenkataster erteilt sei, mit den Arbeiten wurde bereits begonnen.

 

 

- Ratsherr Kloss fragt nach, wann die Straßenausbesserungsarbeiten am Negenborner Weg nachgebessert würden.

 

Fachbereichsleiter Mertens führt aus, dass es sich hier um eine Fehlleistung der ausführenden Firma gehandelt habe, es werde eine Nachbesserung gefordert.

 

(Nachrichtlich: Die Nacharbeiten für die im September 2019 durchgeführten Oberflächenbehandlungen auf verschiedenen Straßen im Stadtgebiet Einbeck sollen bei geeigneter Wetterlage in der 20. KW 2020 erfolgen. Vorab erfolgt im April eine gemeinsame Begehung der schadhaften Straßen mit der Firma, um die Art und Weise der Nacharbeiten festzulegen.

 

 

- Ratsherr Vollmer bezieht sich auf die Entschädigungszahlungen der tenneT für die 380 kV-Leitungen. Einige Zahlungen seien bereits an die Ortsräte und Realverbände weitergeleitet worden. Er fragt nach, ob auch mit den noch ausstehenden Zahlungen so verfahren werde.

 

(Nachrichtlich: Die Entschädigungszahlungen für das Recht zur Nutzung der Wege im Zuge der Herstellung der 380 kvA-Trasse sind bereits 2019 eingegangen. Sie sind entsprechend der betroffenen Flächen auf einzelne Ortschaften (im Teilhaushalt 2) und die Kernstadt (im Teilhaushalt 10) aufgeteilt worden.

 

Dazu kommt eine Entschädigung für die Durchleitung bzw. Überspannung. Diese wird jedoch erst mit Inbetriebnahme der Leitung fällig. Die Erträge daraus kommen ebenso wie vergleichbare Erträge (z. B. die Konzessionsentschädigung der Stadtwerke) dem Gesamthaushalt zugute (Teilhaushalt 8).

 

Entsprechende Ausführungen finden sich auch im 2. Controllingbericht 2019.)

 

 

- Die Nachfrage von Ratsherrn Eggers, ob es eine neue Entwicklung zum Hotel Gildehof gäbe, wird von Bürgermeisterin Dr. Michalek verneint.

 

 

- Ratsherr Harenkamp fragt nach, ob es für den geplanten Radweg zwischen Opperhausen und Billerbeck von der Stadt Einbeck Planungen Richtung Hochwasserschutz gäbe.

 

(Nachrichtlich: Nach Rücksprache mit dem NLStBV Geschäftsbereich Gandersheim sind an dem geplanten Radweg Billerbeck - Opperhausen keine Hochwasserschutzmaßnahmen geplant.)

 

 

- Ratsherr Dr. Binder weist darauf hin, dass auch bedacht werden müsste, dass alle Information, die im Internet abrufbereit seien, auch an alle Bürger bekannt gegeben werden müssten.

 

Bürgermeisterin Dr. Michalek erläutert dazu, dass sie davon ausgehe, dass die Informationen auch zu den Bürgern kämen.