Ratsinformationssystem

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Einbeck nutzt als Instrument der strategischen Haushaltsplanung zur Vorbereitung der Haushaltsplanaufstellung seit dem Haushaltsjahr 2018 einen Projektierungsbeschluss.

 

Nach § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG beschließt der Rat der Stadt Einbeck ausschließlich über das Investitionsprogramm der Stadt. Das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021 umfasst die Jahre 2021 bis 2024. Zur Aufstellung des Investitionsprogramms ist zunächst durch den Projektierungsbeschluss festzulegen, in welcher Rangfolge die Maßnahmen in das Investitionsprogramm aufgenommen werden sollen. Anschließend wird mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2021 ein Investitionsprogramm vorgeschlagen, das die Finanzierbarkeit und die kommunalaufsichtsrechtlichen Auflagen berücksichtigt.

 

Der anliegende erste Entwurf ist auf Grundlage der beigefügten Bewertungskriterien und ihrer Gewichtung erstellt worden und nimmt darüber hinaus Bezug auf die strategischen Oberziele der im Jahr 2018 verabschiedeten Gesamtstrategie. Bei der anliegenden Fassung der Gesamtstrategie sind zu diesem Zwecke die Ziele entsprechend ihres Rangs (A-C) und ihrer Priorisierung innerhalb ihres Rangs durchnummeriert worden.

 

Finanz. Auswirkung:

 

 

Ja, insgesamt:

 

X

Nein

 

 

Beschlussvorschlag:

Die anliegende Prioritätenliste wird mit den beratenen Änderungen als Grundlage für das Investitionsprogramm 2021 bis 2024 beschlossen.

 

Anlagen:
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